Allgemeine Gechäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts-bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Yang GmbH, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und den Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend „Vertragspartner“), die von dem Anbieter Waren kaufen oder Waren individuell nach Vorlagen fertigen lassen. Entgegenstehende und von den Geschäftsbedingungen des Anbieters abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt.
II. Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Yang GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner dar, angebotene Waren zu kaufen oder Werk- / Dienstleistungen zu bestellen. Die Bestellung kann per E-Mail, Telefon oder persönlich/schriftlich erfolgen. Die per E-Mail übersandte Zugangsbestätigung der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes durch den Anbieter dar. Diese kommt erst durch eine separat zu versendende Auftragsbestätigung zustande.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Vertragspartners innerhalb von 7 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der vor-genannten Frist gilt das Angebot des Vertragspartners als abgelehnt. Dieser ist sodann nicht länger an sein Angebot gebunden.
(3) Soweit der Verbraucher / Vertragspartner die Her-stellung individueller Produkte aufgrund von ihm zur Verfügung gestellter Muster, Motive, Fotos oder Ähnlichem mehr bestellt, versichert der Verbraucher / Vertragspartner, alle notwendigen Rechte (auch Copyright) zu besitzen und diese frei nutzen zu dürfen. Der Verbraucher / Vertragspartner stellt den Anbieter vorsorglich von jeglichen An-sprüchen Dritter / Berechtigter, insbesondere auch Schadensersatz-ansprüchen, frei.
(4) Individuelle Artikel (z. B. Sticker, Aufnäher, Buttons pp.) werden, soweit vereinbart, nach Vorlage des Vertragspartners vom Anbieter produziert. Es ist Aufgabe des Vertragspartners darauf zu achten, dass die zur Verfügung gestellten Vorlagen pp. keine Fehler beinhalten. Der Anbieter übersendet dem Vertrags-partner nach Auftragserteilung einen Korrekturabzug zur Kontrolle, sofern es sich nicht um vorgefertigte Ware handelt. Veränderungen, soweit technisch möglich, oder Farbkorrekturen können vorgenommen werden. Erst nach endgültiger Freigabe durch den Vertragspartner beginnt der Anbieter mit der Produktion der Ware. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kauf- / Werk- / Dienstvertrag zurückzutreten, sofern der Vertragspartner auch nach zweimaliger Korrektur keine Freigabe erteilt hat. Die gesetzliche Gewährleistung bleibt für Verbraucher unberührt.
III. Lieferung
(1) Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten be-rechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Die Überschreitung eines Liefertermins entbindet den Vertragspartner nicht von der Verpflichtung zur Annahme der Ware.
(2) Für die Dauer der Prüfung von Korrekturabzügen, Andrucken, Fertigungsmustern usw. durch den Vertragspartner, verlängert sich die Lieferzeit jeweils entsprechend. Werden neue Korrekturabzüge, Andrucke, Fertigungsmuster usw. benötigt, führt die Zeit für deren Erstellung ebenfalls zu entsprechender Verzögerung.
(3) Bei Vorauskasse ist die umgehende Zahlung des vereinbarten Preises Voraussetzung, da eine ver-spätete Zahlung zu einer entsprechenden, zeitlichen Verzögerung der Auftragsdurchführung führt.
IV. Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Die Zahlung des vereinbarten Preises ist unmittelbar mit Zugang der Auftragsbestätigung / Rechnung fällig. Andere Zahlungsmodalitäten bedürfen der aus-drücklichen, gesonderten, schriftlichen Vereinbarung.
Die Verpflichtungen des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Versand- und Frachtkosten trägt der Verbraucher / Vertragspartner, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.
V. Haftungsbeschränkung, Gewährleistung
(1) Der Verbraucher / Vertragspartner hat Ausfallmuster, Repros, Korrekturabzüge etc. auf Fehler zu prüfen. Der Anbieter haftet nicht für vom Vertragspartner nicht mitgeteilte Fehler. Fernmündlich aufgegebene Korrekturen und Änderungen bedürfen der schrift-lichen Bestätigung durch den Anbieter. Bei Änderung nach Genehmigung der Fertigung gehen alle zusätzlich verursachten Kosten zu Lasten des Verbrauchers / Vertragspartners.
(2) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
Der Anbieter schließt jedoch die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern des Anbieters. Gegenüber Unternehmern wird die Haftung auf den entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, dem Vertragspartner die Sache zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen.
Weiterhin hat der Anbieter dem Vertragspartner die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu ver-schaffen.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Anbieters.
VI. Urheberrechte und Rechte Dritter
(1) Eigene Entwürfe, Vorlagen, Muster, Reinzeichnungen, Klischees, Filme, Repros, Lithos, Prägestempel und dergleichen werden anteilig berechnet und bleiben falls nicht anders vereinbart – im Eigentum des Anbieters. Sie dürfen ohne Genehmigung des Anbieters nicht kopiert oder sonst wie vervielfältigt oder Dritten, insbesondere zum Zwecke anderweitiger Nutzung zugängig gemacht werden.
(2) Falls nicht anders schriftlich vereinbart, ist der Anbieter berechtigt, auf allen gelieferten Gegen-ständen einen Firmenhinweis seines Unternehmens anzubringen, soweit der Gebrauchswert des Liefer-gegenstandes hierdurch nicht wesentlich
beeinträchtigt wird.
(3) Sie bestätigen gegenüber dem Anbieter, der Rechteinhaber der von Ihnen zur Verfügung gestellten Materialien zu sein und insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen. Sofern der Anbieter von Dritten oder staatlichen Institutionen wegen der Verletzung von Rechten durch die Verwendung der von Ihnen zur Verfügung gestellten Materialien in Anspruch ge-nommen wird, so verpflichten Sie sich, den Anbieter von allen Ansprüchen freizustellen und seine Kosten, die durch die Inanspruchnahme / Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes entstanden sind, zu tragen.
VII. Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatz-geschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufs-recht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Abs. (2) geregelt. In Abs. (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsrecht
Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Vertragspartner oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufs-recht auszuüben, muss der Vertragspartner dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonanruf oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierzu kann – muss aber nicht – das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Anbieter Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von ihm angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei ihm eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet er dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ur-sprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren un-verzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an ihn zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittel-baren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung, wie in der Anlage aufgeführt.
VIII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Auf Verträge findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag, ist der Geschäftssitz des Anbieters, wenn der Vertragspartner Kaufmann ist.
